Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Diese Begriffserklärung teilen
« Zurück zum Glossar Index
Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Bild von maniacvector auf Freepik

Ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster (engl. Community Design) ist ein gewerbliches Schutzrecht in der Europäischen Union, das das äußere Erscheinungsbild eines Produkts schützt. Es wird durch die Verordnung (EG) Nr. 6/2002 geregelt und bietet Schutz für das Design innerhalb aller EU-Mitgliedstaaten.

⭕ Merkmale Gemeinschaftsgeschmacksmuster:

  1. Schutzgegenstand: Das Geschmacksmuster schützt das Erscheinungsbild eines Erzeugnisses, insbesondere dessen Form, Linien, Farben, Konturen, Textur oder Materialien.
  2. Neuheit und Eigenart: Das Design muss neu sein (d. h. vorher nicht veröffentlicht) und eine eigenständige Gestaltung aufweisen.
  3. Schutzdauer: Das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist zunächst für 5 Jahre geschützt und kann bis zu 25 Jahre verlängert werden (in 5-Jahres-Schritten).
  4. EU-weiter Schutz: Es gilt in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und wird beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen.
  5. Unterschied zu nicht eingetragenem Geschmacksmuster: Neben dem eingetragenen Geschmacksmuster gibt es auch das nicht eingetragene Geschmacksmuster, das ohne Registrierung für drei Jahre Schutz bietet, jedoch nur gegen Nachahmungen wirkt.

✅ Vorteile des Gemeinschaftsgeschmacksmusters:

  • EU-weiter Schutz mit einer einzigen Anmeldung
  • Schnelle und kostengünstige Anmeldung (keine Prüfung der Neuheit durch das EUIPO)
  • Starker Schutz gegen Nachahmungen und Plagiate

Beispiel: ☝️

Ein Unternehmen entwirft ein einzigartiges Möbeldesign. Durch die Eintragung als Gemeinschaftsgeschmacksmuster kann es verhindern, dass Konkurrenten dieses Design kopieren und in der EU vermarkten.

„Du möchtest zu diesen Begriff oder einem anderen Thema mit uns ins Gespräch kommen?“

Dann kontaktiere uns einfach hier! 😊

Wir sind darum bemüht die angebotenen Informationen aktuell zu halten und diese in knapper und verständlicher Form darzustellen. Fehler und Irrtümer bleiben aber menschlich und darum vorbehalten. Bei Unstimmigkeiten zu einem Begriff, bitten wir darum dies per E-Mail mit uns zu diskutieren. Bitte nutze hierfür unsere E-Mail: info@jupiterexpress.de« Zurück zum Glossar Index